FDP Marienheide

Marienheide hat FDP gewählt! Mit 9,8 Prozent der Zweitstimmen hat die FDP in Marienheide ein beachtliches Ergebnis erzielt.
Der Ortsverband freut sich über das entgegengebrachte Vertrauen und bedankt sich bei den Wählern. Leider ist es den Parteien SPD/Grüne gelungen, die absolute Mehrheit zu erreichen. Damit ist die Dichtheitsprüfung für Kanäle auf den Weg gebracht. Dieses wird die Marienheider Bürgerinnen und Bürger Tausende von Euro kosten.
Jürgen Rittel

Wasserscheu sind die FDP Mitglieder des Ortsverbandes nicht. Bei Regenwetter und frischen Temperaturen wurden zwei Wahlstände (Rewe Markt und Rodt) angeboten. Bei
interessanten Geprächen mit den Mitbürgern wurde uns der Aufwärtstrend der FDP bestätigt. Nicht nur die Mitglieder des Ortsverbandes sind zuversichtlich, die 5% Hürde zu bestehen, auch die Kandidatin für Oberberg Nord, Annette Pizzato trägt diese Zuversicht mit.
Viele Mitbürger beschäftigt die anstehende Dichtheitsprüfung der Kanäle. Wer diese will, der muss Rot - Grün wählen! Die FDP hat klare Position bezogen. Die Dichtheitsprüfung darf es nur bei begründetem Verdacht der Undichtigkeit geben!
Am 13.05. FDP wählen!

Die Neuwahlen in NRW bringen die Chance, die FDP wieder gestärkt in unser Landesparlament einziehen zu lassen. Deshalb geben Sie am 13. Mai ihre Stimme unserer Partei. Mit Annette Pizzato, der Kandidatin für unseren oberbergischen Wahlbezirk sind wir gut aufgestellt. Der Spitzenkandidat für NRW Christian Lindner erfährt unsere volle Unterstützung. Nur mit einer starken FDP im Parlament hat liberales Denken und Handeln eine Chance!
www.annette-pizzato.de

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Heier FDP standen Neuwahlen an.
Zum Vorsitzenden wurde einstimmig Jürgen Rittel, der auch Fraktionsvorsitzender im Marienheider Gemeinderat für die FDP ist, gewählt. Zu seinem Stellvertreter wurde Stefan Pilz gewählt, Schatzmeister bleibt Dieter Beckmann, ebenso wie der Schriftführer Manuel Hüttenmeister sowie der Pressewart Stefan Viebahn. Als Beisitzer im Vorstand wurden Wilfried Körbel und Reimund Heringer gewählt.
Im Anschluss an die Wahlvorgänge dankte der Neue Vorsitzende Jürgen Rittel seinem Vorgänger Wolf Dieter Wirth für sein Engagement im Ortsverband der FDP.
In seinem Rechenschaftsbericht für das Jahr 2011 ließ der Neue Vorsitzende das abgelaufene Jahr Revue passieren. Neben der Begleitung des PPP Projektes stand natürlich auch die Breitbandversorgung im Gemeindegebiet auf der Agenda. Hier hat die FDP für die Versorgung wichtige Anregungen und Denkanstöße gegeben. In seinem Ausblick auf 2012 wurde das Thema Stärkungspakt als einer der wichtigsten zu stemmenden Brocken bei der Fraktionsarbeit genannt. Der Focus liegt momentan bei der Grundschule in Müllenbach und der Turnhalle in Rodt.
Jürgen Rittel: „Wir lassen weder die Schule noch den Turnverein im Regen stehen. Einen Ausverkauf in Marienheide gibt es mit uns nicht“!

Die Landtagswahlen am 13. Mai werden entscheidend für das Thema Dichtheitsprüfung werden. Die FDP hat ein Aussetzen der Kanalprüfung per Gesetzentwurf beantragt. Durch die Neuwahlen ist aber alles wieder offen. SPD / Grüne favorisieren das Beibehalten und es bleibt zu befürchten, dass bei einer Landesregierung die sich aus SPD und Grünen zusammensetzt alles noch viel schlimmer kommt. Das wird den Bürgern mehrere Tausend Euro bei der Sanierung ihrer Kanäle kosten.
Nach Meinung der FDP soll eine Sanierung nur bei begründeten Verdachtsfällen auf Undichtigkeit erfolgen, ansonsten wird davon ausgegangen, dass die Kanäle dicht sind!
Bedenken Sie bei der Landtagswahl am 13. Mai wo Sie ihr Kreuzchen setzen!

Die Müllenbacher haben es am 13.März gezeigt. Friedlicher Widerstand durch eine Demonstration vor dem Rathaus gegen eine von der Gemeindeverwaltung aufgestellte "Liste der Grausamkeiten" Die Müllenbacher Grundschule und die Turnhalle des TV Rodt Müllenbach stehen im Focus der Einsparmöglichkeiten. Natürlich müssen alle Einrichtungen der Gemeinde auf den Prüfstand, aber "Herzstücke" der Gemeinde aufzugeben, da tut sich die FDP hier in Marienheide sehr schwer.
Wir werden alles versuchen, diese beiden wichtigen Einrichtungen zu erhalten und wir sind für die Unterstützung bereit. Wir suchen das Gespräch mit den Betroffenen: Sprechen Sie uns an!
Jürgen Rittel, Fraktionsvorsitzender

In der Sitzung des Haupt - und Finanzauschusses vom 27.02. war das Thema "Stärkungspakt Stadtfinanzen" ein lang diskutiertes Thema. Als Vorlage diente eine "Liste der Grausamkeiten", welche von der Verwaltung erarbeitet wurde. Mit diesen zu beschließenden Maßnahmen gehen die Lichter in Marienheide weiter aus, denn nicht nur die Straßenbeleuchtung soll weiter reduziert werden, sondern auch die Erhöhung der Grundsteuer B, der Verkauf der Grundschule Müllenbach, die Einführung von Hallenbenutzungsgebühren usw. sind Gegenstand der Vorschlagsliste, um die erforderliche Einsparung von 820.000 € zu erreichen. Unterstützt bei den Einsparungsbemühungen werden wir von drei Mitarbeitern der Gemeindeprüfungsanstalt. Diese Task Force wird uns in diesem Jahr zur Seite stehen. Die FDP in Marienheide wird sehr sorgfältig die Vorschlagsliste bearbeiten und auf Umsetzung überprüfen.

Bis zum 30.06. muss der Beschluss zum "Stärkungspakt Kommunalfinanzen" bei der Bezirksregierung vorliegen, andernfalls droht die Bezirksregierung mit dem Einsatz von Sparkommissaren, die die notwendigen Sparmaßnahmen auch ohne die Mitwirkung des Gemeinderates durchsetzen. Um dem Vorzubeugen, ist die entscheidende Ratssitzung auf den 26.06. vorgezogen worden. Dort werden die Maßnahmen, die zu Einsparungen führen durch den Rat beraten und vermutlich auch beschlossen. Bereits in diesen Tagen wird mit aller Kraft daran gearbeitet eine Liste der "Grausamkeiten" aufzustellen. Wir als FDP werden darauf achten, dass die Bevölkerung nicht über Gebühr belastet wird, denn die Marienheider Bürgerinnen und Bürger sind nicht Schuld daran, dass sie in einer der ärmsten Kommunen von NRW wohnen und möglicherweise auch arbeiten.

Aus unserer Tagung am 14.01.2012 sind einige Anmerkungen und Anträge, die wichtig für die Gemeindepolitik sind, hervorgegangen. Nachzulesen sind unsere Anträge unter dem Button "Pressemitteilungen"
Jürgen Rittel